Samtgemeinde Sietland will Abwasserbeseitigung übertragen

Verwaltung verhandelt mit dem Wasserversorgungsverband Land Hadeln
Brauer: „Eckdaten stehen fest*


Kläranlage Ihlienworth
Die Anlagen der Samtgemeinde - wie zum Beispiel die Teichkläranlage
in Ihlienworth - sollen dem Verband übertragen werden.

 

Der Druck der Kommunalaufsicht wächst. Wie Sietlands Noch-SG-Bürgermeister Dirk Brauer mitteilte, müsste der Abwasserpreis im nächsten Jahr von 3,15 € auf „deutlich über 4 € pro Kubikmeter steigen", damit die Abwasserbeseitigung wie gesetzlich gefordert kostendeckend läuft. Um die Erhöhung zu verhindern soll diese Aufgabe demnächst auf den Wasserversorgungsverband Land Hadeln übertragen werden.
Der Wasserversorgungsverband (WW) Land Hadeln versorgt rund 26 000 Haushalte in den Samtgemeinden Hadeln und Sietland sowie den Außenbereichen der Stadt Cuxhaven mit Wasser. Doch möglicherweise kommt demnächst eine weitere Aufgabe hinzu. Die Samtgemeinde Sietland und der WW sind sich so gut wie einig, die Abwasserbeseitigung im Sietland auf den Verband zu übertragen.
Vom Gesetz her sind die Samtgemeinden auf ihrem Gebiet abwasserbeseitigungspflichtig. Das heißt, dass diese für das Sammeln und Beseitigen der Abwässer verantwortlich sind. Aufgrund neuer gesetzlicher Rahmenbedingungen zur kommunalen Zusammenarbeit ist die Übertragung der Zuständigkeit an den Verband möglich geworden.
Mittlerweile werde dieses Thema in der Samtgemeinde Sietland „seit zwei Jahren" beraten, so der Samtgemeindebürgermeister. Und jetzt scheint dieses Vorhaben konkret zu werden. „Wir möchten die Abwasserbeseitigung abgeben und der Verband diese übernehmen", sagt Brauer. Der Hauptgrund für den Sietländer Verwaltungschef diese Aufgabe abzugeben, ist der aufkommende Druck der Kommunalaufsicht. Denn: Die Abwasserbeseitigung muss kostendeckend laufen.
Im Sietland ist das mit den derzeitigen Abwassergebühren nicht mehr möglich. Dazu ist die Gesamtmenge der Abwässer im Sietland zu gering. Diese beträgt lediglich rund 100 000 Kubikmeter im Jahr. Der WW könnte mit den derzeitigen Kalkulationszahlen den derzeitigen Preis von 3,15€ halten, bestätigte auch Geschäftsführer Torsten Heitsch. Das liege unter anderem daran, dass der Verband beispielsweise Synergieeffekte nutze und kleinere Reparaturen selbst erledigen könnte. Heitsch: „Unsere Planung ist es, den Preis beizubehalten und in den nächsten Jahren zu sehen, wie es sich entwickelt."

Verband zahlt Entschädigung

Mittlerweile haben sich die Sietländer Verwaltung und der Verband „auf die wichtigsten Eckdaten" geeinigt, sagt Brauer. Die Aufgabe der Abwasserbeseitigung soll mit allen Rechten und Pflichten übertragen werden. Gleichzeitig wird dann das gesamte zugehörige Vermögen ebenfalls auf den WW übertragen. Dazu gehören unter anderem die Teichkläranlage in Ihlienworth, die Anlage in Wanna sowie Kanalsysteme und Pumpwerke. Die Wartung der Kleinkläranlagen bleibt allerdings weiterhin (?) in den Händen des Wasserbeschaffungsverbandes Wingst. Der Verband zahlt dann an die Samtgemeinde eine Entschädigung in Höhe des Restanlagewertes. Diese soll zum Abbau der Schulden im Sietland eingesetzt werden.
Außerdem wird die Samtgemeinde jährlich rund 40 000 Euro einsparen. Dieser Betrag entsteht hauptsächlich durch Personalkosten. Der WW wird die zwei in der Abwasserbeseitigung beschäftigten Mitarbeiter der Samtgemeinde mitübernehmen.
Die Umsetzung soll so schnell wie möglich erfolgen. Brauer: „Wir streben an, die Aufgabe formal zum 1. Januar 2006 rückwirkend zu übertragen." Rückwirkend, da eine Umsetzung vorher praktisch unmöglich ist. Schließlich müssen zuvor noch Details ausgehandelt und umfangreiche Verträge abgeschlossen werden. Der Rat der Samtgemeinde Sietland muss zudem den Beschluss fassen, dass die Abwasserbeseitigung abgetreten wird. Dafür sei die Dezember-Sitzung vorgesehen, so Brauer.
Außerdem muss die Verbandsversammlung des WW noch beschließen, dass diese neue Aufgabe in der Verbandsordnung aufgenommen wird. Auf der jüngsten Verbandssitzung ist der Beschluss der neuen Verordnung gescheitert. Es gab jedoch keine Anzeichen, die Übernahme der Abwasserbeseitigung im Sietland zu blockieren.

© by S.Stüve 05.12.05
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