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Der Druck der Kommunalaufsicht wächst. Wie Sietlands Noch-SG-Bürgermeister
Dirk Brauer mitteilte, müsste der Abwasserpreis im nächsten Jahr von 3,15 € auf
„deutlich über 4 € pro Kubikmeter steigen", damit die Abwasserbeseitigung
wie gesetzlich gefordert kostendeckend läuft. Um die Erhöhung zu verhindern
soll diese Aufgabe demnächst auf den Wasserversorgungsverband Land Hadeln
übertragen werden.
Der Wasserversorgungsverband (WW) Land Hadeln versorgt rund 26 000 Haushalte
in den Samtgemeinden Hadeln und Sietland sowie den Außenbereichen der Stadt
Cuxhaven mit Wasser. Doch möglicherweise kommt demnächst eine weitere
Aufgabe hinzu. Die Samtgemeinde Sietland und der WW sind sich so gut wie
einig, die Abwasserbeseitigung im Sietland auf den Verband zu übertragen.
Vom Gesetz her sind die Samtgemeinden auf ihrem Gebiet
abwasserbeseitigungspflichtig. Das heißt, dass diese für das Sammeln und
Beseitigen der Abwässer verantwortlich sind. Aufgrund neuer gesetzlicher
Rahmenbedingungen zur kommunalen Zusammenarbeit ist die Übertragung der
Zuständigkeit an den Verband möglich geworden.
Mittlerweile werde dieses Thema in der Samtgemeinde Sietland „seit zwei
Jahren" beraten, so der Samtgemeindebürgermeister. Und jetzt scheint dieses
Vorhaben konkret zu werden. „Wir möchten die Abwasserbeseitigung abgeben
und der Verband diese übernehmen", sagt Brauer. Der Hauptgrund für den
Sietländer Verwaltungschef diese Aufgabe abzugeben, ist der aufkommende
Druck der Kommunalaufsicht. Denn: Die Abwasserbeseitigung muss kostendeckend
laufen.
Im Sietland ist das mit den derzeitigen Abwassergebühren nicht mehr
möglich. Dazu ist die Gesamtmenge der Abwässer im Sietland zu gering.
Diese beträgt lediglich rund 100 000 Kubikmeter im Jahr. Der WW könnte
mit den derzeitigen Kalkulationszahlen den derzeitigen Preis von 3,15€
halten, bestätigte auch Geschäftsführer Torsten Heitsch. Das liege unter
anderem daran, dass der Verband beispielsweise Synergieeffekte nutze und
kleinere Reparaturen selbst erledigen könnte. Heitsch: „Unsere Planung ist
es, den Preis beizubehalten und in den nächsten Jahren zu sehen, wie es
sich entwickelt."
Verband zahlt Entschädigung
Mittlerweile haben sich die Sietländer Verwaltung und der Verband
„auf die wichtigsten Eckdaten" geeinigt, sagt Brauer. Die Aufgabe der
Abwasserbeseitigung soll mit allen Rechten und Pflichten übertragen werden.
Gleichzeitig wird dann das gesamte zugehörige Vermögen ebenfalls auf den
WW übertragen. Dazu gehören unter anderem die Teichkläranlage in
Ihlienworth, die Anlage in Wanna sowie Kanalsysteme und Pumpwerke. Die
Wartung der Kleinkläranlagen bleibt allerdings weiterhin (?) in den Händen
des Wasserbeschaffungsverbandes Wingst. Der Verband zahlt dann an
die Samtgemeinde eine Entschädigung in Höhe des Restanlagewertes. Diese
soll zum Abbau der Schulden im Sietland eingesetzt werden.
Außerdem wird die Samtgemeinde jährlich rund 40 000 Euro einsparen. Dieser
Betrag entsteht hauptsächlich durch Personalkosten. Der WW wird die zwei
in der Abwasserbeseitigung beschäftigten Mitarbeiter der Samtgemeinde
mitübernehmen.
Die Umsetzung soll so schnell wie möglich erfolgen. Brauer: „Wir streben
an, die Aufgabe formal zum 1. Januar 2006 rückwirkend zu übertragen."
Rückwirkend, da eine Umsetzung vorher praktisch unmöglich ist. Schließlich
müssen zuvor noch Details ausgehandelt und umfangreiche Verträge
abgeschlossen werden. Der Rat der Samtgemeinde Sietland muss zudem den
Beschluss fassen, dass die Abwasserbeseitigung abgetreten wird. Dafür
sei die Dezember-Sitzung vorgesehen, so Brauer.
Außerdem muss die Verbandsversammlung des WW noch beschließen, dass diese
neue Aufgabe in der Verbandsordnung aufgenommen wird. Auf der jüngsten
Verbandssitzung ist der Beschluss der neuen Verordnung gescheitert.
Es gab jedoch keine Anzeichen, die Übernahme der Abwasserbeseitigung im
Sietland zu blockieren.
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