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Ruhig, schnell und ohne große Diskussionen verlief die
Sitzung des Ihlienworther Gemeinderates, bei der die
Beschlussfassung über den Haushalt im Mittelpunkt stand.
Bevor es um den Haushalt für das laufende Jahr ging,
verkündete Bürgermeister Hans-Dieter Hoffmeister das
Rechnungsergebnis für 2001. Demnach habe es keine
überplanmäßigen Ausgabe gegeben. Der Soll-Fehlbedarf von
212 000 Mark habe sich auf 54 000 Mark reduziert. Kämmerer
Holger von der Lieth trug das neue Zahlenwerk vor, das im
Verwaltungshaushalt Einnahmen in Höhe von 612 000 Euro und
Ausgaben in Höhe von 710 000 Euro vorsieht. Somit ergibt sich
ein Fehlbedarf von 98 000 Euro.
Von der Lieth und Gemeindedirektor Dirk Brauer berichteten,
dass das Defizit der Mitgliedsgemeinden nun auf die
Samtgemeinde Sietland berechnet werde. Durch diese genehmigte
Neuregelung wirke sich das positiv auf die Bedarfszuweisung
für das Sietland aus.
Hoffmeister hob im Zusammenhang mit dem Fehlbedarf im
Verwaltungshaushalt die schlechte Steuerentwicklung für die
Gemeinde hervor. So gebe es beispielsweise einen enormen
Rückgang bei der Gewerbesteuer. Im Jahr 2000 lagen die
Einnahmen in diesem Bereich noch bei rund 129 000 Euro, ein
Jahr später nur noch bei 83 000 Euro und nun bei 60 000 Euro.
Die Einkommenssteuer ist ebenfalls rückläufig von 297 000
Euro im vergangenen Jahr auf 275 000 Euro.
Der Vermögenshaushalt hat ein Gesamtvolumen von rund 157 000
Euro, davon mache die Darlehensaufnahme etwa 121 000 Euro aus,
berichtete Kämmerer von der Lieth, der wenigstens am Schluss
seiner Ausführungen noch eine gute Nachricht parat hatte:
„Die Steuerhebesätze bleiben unverändert." Der Haushalt wurde
letztlich einstimmig von den sechs CDU- und fünf SPD-
Ratsmitgliedern einstimmig beschlossen. Gemeindedirektor
Brauer hatte noch Unerfreuliches zu berichten. Denn nach
einem Gespräch mit dem Amt für Agrarstruktur sei deutlich
geworden, dass die Gemeinde Ihlienworth nicht vor dem Jahr
2005 oder 2006 in das Flurbereinigungsverfahren hinein könne.
Brauer hatte gehofft, hierdurch schnellstmöglich
Wirtschaftswege sanieren zu können.
Verwaltungsausschuss ist jetzt ratsöffentlich
Auf der Tagesordnung standen auch noch
Hauptsatzungsänderungen. Mit dem ebenfalls einstimmigen
Beschluss sind nun die Sitzungen des Verwaltungsausschusses
für alle Ratsmitglieder öffentlich. Der Rat gab auch für die
Vorlage der Aufwandsentschädigungen, die durch die
Währungsumstellung angeglichen bezeihungsweise leicht
angehoben wurden, sein einhelliges Votum ab.
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