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Ihlienworth . Es ging nur um fünf Stimmen oder lächerliche 0,2 Prozent: So knapp ist die Ihlienworther SPD noch nie an einem Wahlsieg in der Sietländer Gemeinde vorbeige-schrammt. Klar, dass da Fragen aufkommen, zumal die Ihlienworther in Sachen Wahlen bekanntlich gebrannte Kinder sind.
1206 Stimmen erhielt die CDU, 1201 brachte die SPD zusammen. Enger gings nicht. Schon am Wahlabend kündigten die Sozialdemokraten an, dass sie eine erneute Stimmenauszählung beantragen würden. Am Dienstagnachmittag um 15.30 Uhr beantragte die SPD beim Wahlleiter der Gemeinde von der Lieth die nochmalige Auszählung der am Sonntag abgegebenen Stimmen.
Kein Zweifel an Auszählung
Der Wahlausschuss tagte um 18.30 und lehnte nach kurzer Beratung das Ansinnen der Sozialdemokraten ab. Laut Begründung gebe es keinen sachlichen Grund, nochmals auszu-zählen, auch die Antragsteller hätten keinen plausiblen Grund vorgebracht. Das Ergebnis an sich, so knapp es auch ist, sei an sich nicht fraglich. Zweifel an der Auszählung bestünden nicht.
Es seien statistische Vergleiche der vorangegangenen Wahlen angestellt worden. Außerdem sicherte sich der Wahlleiter beim Landkreis und beim Landeswahlleiter ab, bevor die Ent-scheidung getroffen wurde. Der kommissarische Leiter der Samtge-meindeverwaltung Maik Schwane-mann, zugleich Samtgemeindewahl-leiter, wies darauf hin, dass die Auszählung der Wahlzettel öffentlich sei und jede Partei die Möglichkeit
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hatte, einen Beisitzer zu stellen, der der Auszählung beiwohnen konnte.
Schwanemann: „Der knappe Wahlausgang allein kann kein ersichtlicher Grund sein, noch einmal nachzuzählen." Deshalb könne es aus rechtlicher Sicht kein Ermessen geben.
SPD: Ungültige Stimmen prüfen
Dass die Ihlienworther SPD diese Einschätzung nicht teilt,
ist nicht überraschend. Bernd Siering: „Wir
haben lediglich darum gebeten, dass der Wahlvorstand von seinem Recht Gebrauch macht, die ungültigen Stimmzettel noch einmal zu überprüfen." Keinesfalls solle unterstellt werden, dass ir-gendjemand die Wahl bewusst verfälscht habe. Es hätte jedoch keine Mühe gekostet, die 19 als ungültig gewerteten Stimmzettel noch einmal zu überprüfen. Zudem führt Siering in dem von ihm im Auftrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat formulierten Antrag verschiedene Auffälligkeiten im Zusammenhang mit der Kommunalwahl in Ihlienworth auf, die seiner Ansicht nach zusammengenommen eine Nachzählung rechtfertigen würden.
Zudem steht er im Gegensatz zum Wahlleiter auf dem Standpunkt, dass der Wahlvorstand jederzeit, auch ohne konkrete Verdachtsmomente, eine Nachzählung beschließen könnte. Die Fraktion werde nun über das weitere Vorgehen beraten . Rechtlich gibt es die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung der Entscheidung Einspruch zu erheben. Der neu konstituierte Gemeinderat muss dann über diesen Einspruch entscheiden. Als weitere Möglichkeit bleibt dann noch eine Klage übrig, um das Wahlergebnis anzufechten.
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